Wir wünschen allen die am Samstag nach Frankfurt zur M31-Demo fahren ein erfolgreiches Wochenende.
Kapitalismus ist die Krise. „Echte Demokratie“ geht nur ohne Kapitalismus, Staat und Nationalismus!

Europe is in a continuous state of upheaval. For months now, its credit- and sovereign debt crises have been escalating. A number of hectic European Union (EU) summits have introduced emergency measures to rescue capitalism. Should the­se measures fail, governments and the media assure us, collapse, recession and mass poverty would be the result. This apocalyptic rhetoric paves the way for even more neoliberal reforms whose social impact will be felt for decades to come – if we don‘t resist. Throughout the crisis, we were told that capitalism needed to be reined in, and that banks and corporations would have to carry some of the burden they, too, had created. What is happening now is the exact opposite: The EU, its member states and other European countries are intensifying competition and introducing devastating public austerity programmes to secure private profits. In doing so, however, they are reproducing the destructive logic of capitalism. The existence of crises, widespread powerlessness and poverty, contrasted by private, i.e. exclusive wealth, are inherent elements of capitalism. Let’s get organized for a better society!

march31.net

Kundgebung: Nach der Schändung der Gedenkstätte – Jetzt öffentlich protestieren: Neonazis in Detmold stoppen!

Samstag, 19. November 2011 um 14.00 Uhr –

Veranstaltungsort:
Ameide / Bruchstraße
32756 Detmold

Gegen Verleugnung, Verdrängung und Verharmlosung
Nach der Gedenkfeier zur Pogromnacht am 9. November in Detmold wurde der Gedenkstein in der Lortzingstraße, dem Standort der ehemaligen Synagoge, unter anderem mit einem Hakenkreuz besprüht. Dagegen protestieren wir öffentlich. Der Protest richtet sich ausdrücklich auch gegen verharmlosende Aussagen des Polizeilichen Staatsschutzes für Ostwestfalen-Lippe in Bielefeld, demnach „von verstärkten Aktivitäten in Detmold aus dem rechten Spektrum oder einer festen Szene“ derzeit nicht gesprochen werden könne.

Denn: In Detmold gibt es seit Jahren eine gefestigte und vernetzte neonazistische Szene, die auch polizei-, als auch durch mehrere rechtskräftige Urteile wegen Körperverletzungsdelikten und Bedrohungen, gerichtsbekannt ist. Wir erinnern an die lange Kette antisemitischer Schändungen in Detmold – etwa der Zerstörung von Grabsteinen auf dem jüdischen Friedhof im Jahre 2000. Wir berichten von Menschen, die in den letzten Monaten in Ostwestfalen-Lippe bei einer insgesamt expandierenden rechten Szene von neonazistischen Einschüchterungen und Gewalttaten betroffen waren. Wir werden verdeutlichen, dass die Spur der Kontakte der mordenden Zwickauer Neonazis und ihrem Netzwerk nicht nur in den benachbarten Landkreis Schaumburg, sondern auch zur ehemaligen „Nationalistischen Front“ in Detmold-Pivitsheide führen. Neonazis haben in der Bundesrepublik in den vergangenen 20 Jahren 138 Menschen getötet – jetzt sind es zehn mehr.

Wir machen zum Thema, dass Akteure, die in der Vergangenheit wegen extremer Gewalttaten, oder auch im Zusammenhang mit Sprengstoff, verurteilt wurden, nach wie vor in Ostwestfalen-Lippe in neonazistischen Organisationen politisch aktiv sind – zum Beispiel im Detmolder Ortsteil Berlebeck.

Bis hierher und nicht weiter!

Die Neonazis mit ihrer menschenverachtenden und rassistischen Ideologie müssen erkennen, dass wir es sind, die Zivilgesellschaft, die ihr Grenzen auferlegt und deutlich macht: „Bis hierher und nicht weiter!“ Die unzähligen neonazistischen Gewalttaten in den letzten Jahren haben gezeigt, dass extrem rechte Weltanschauung per se gewalttätig ist. Sie beinhaltet das Recht des Stärkeren, die Ausgrenzung von Minderheiten und Andersdenkenden. Ziel der Angriffe sind Menschen aus ganz bestimmten Gruppen: Flüchtlinge, Migranten, Jüdinnen und Juden, Obdachlose, Homosexuelle, Behinderte oder Antifaschistinnen und Antifaschisten.

Somit ist die Aussage, dass Faschismus keine Meinung, sondern ein Verbrechen ist, nicht nur auf den historischen Nationalsozialismus anwendbar. Sie hat eine traurige Aktualität. Extrem rechte Gewalt wird auch dadurch motiviert, dass sie Akzeptanz in Teilen der Gesellschaft findet oder dort ignoriert wird. Toleranz für Neonazismus und Rassismus darf es nicht geben. Darum ist bei der Bekämpfung der extremen Rechten auch die ganze Gesellschaft gefragt.

Antifaschistische Initiativen aus dem Kreis Lippe.