Statt Karten und/oder Begründung: „Moral versteht sich entweder von selbst oder eben nicht – man übe Kritik, so gut man’s eben kann, und halte im übrigen den Rand.“ Bye, bye!
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Reisetip: Frankfurt
Von Mittwoch 16. bis Samstag 19. Mai lädt das Blockupy Bündnis wieder nach Frankfurt ein um gegen das Spardiktat von Troika Und Regierung zu demonstrieren. Die Stadt erwartet hierzu 40.000 Menschen und schon geht den Regierenden der Podex auf Grundeis aus Angst jemand könnte eine Bank oder eine Fensterscheibe kaputt machen. Wenn die Machthabenden aber selbst Lebensläufe und Träume zerstören finden sie das nicht so schlimm.
Momentan wird gerichtlich versucht die Demo zu verbieten und das Bankeviertel abzuriegeln. Das Bündnis selbst will sich davon nicht einschüchternlassen. Einzelne Bündnispartner geben sogar offene Zeitunginterviews in denen sie selbstbewusst unterstreichen, dass es hier nicht um irgendeinen Apell an die Regierung geht, sondern dass der Geschäftsbetrieb gestört werden soll, gegen eine menschenverachtende Politik: „Was sind ein paar kaputte Scheiben gegen das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit?“
Blut muss fließen
Thomas Kuban recherchierte jahrelang mit versteckter Kamera in der deutschen Naziszene. Heruasgekommen sind eklehafte Bilder von behördlich gedudeter Nazikultur, voll von Rassismus, Antisemitismus und Hass.
Neben den Nazis nimmt sich Kuban aber auch den damaligen bayerischen Innenminister vor, der nur peinlich naiv ausweicht.
http://www.youtube.com/watch?v=FuD1UYITX7U
Leider gibt es für den prämierten Film noch keine ausreichende Finazierung, von öffentlich-rechtlichen Sendern, Institutionen der Filmförderung, politischen Stiftungen und der Bundeszentrale für politische Bildung, weswegen die Produzenten diese antifaschistische Aufklärung derzeit vorstrecken müssen.
Sie können aber mit einer Spende untertützt werden:
FILMFAKTUM
Konto: 131 672 46
BLZ: 680 501 01
Sparkasse Freiburg
Momentan ist dieser Film auf Tour, und wird am 29. Juni auch in Bielefeld zu sehen sein: http://www.filmfaktum.de/de/termine/eventsnachkategorie/-.html
Ein Kurzüberblick über die Antifabewegung
Zunächst einmal steht die Abkürzung “Antifa” für Antifaschismus und
steht somit für den Kampf gegen Faschisten. Geschichtlich gesehen gibt es AntifaschistInnen, seit dem es Faschismus gibt. In Deutschland z.B. seit 1923 als Teilgruppe des Rotfrontkämpfer bundes. Aber erst ab den 80er Jahren setzte sich die Antifabewegung durch, wie wir sie heute kennen. Angetrieben von kommunistischen Gruppen und der Hausbesetzerszene bildeten sich um diesen Zeitraum zahlreiche Antifagruppen. Dazu beigetragaen haben auch die Auflösung der DDR und der Anstieg ausländerfeindlicher Übergriffe.
Heute gibt es einige Tausend AntifaschistInnen in Deutschland, mit dem
Ziel Faschismus, Rassismus und Nationalismus zu bekämpfen, wobei dies
oft nur die kleinste Gemeinsamkeit innerhalb der Antifabewegung ist.
Also homogende Gruppe kann man die Antifabewegung nicht sehen, denn
weitere Ziele und Ansichten unterscheiden sicht oftmals. Kommunisti
sche, Anarchistische und Basisdemokratische Tendenzen spielen dort oft
mals eine Rolle, sowie die Ablehnung vom Kapitalismus und Sexismus.
Genauso gibt es antiimperialistische, aber auch israelsolidarische Strö mungen. Durchzusetzen versucht man dies auf verschiedenen Wegen. Antifaarbeit beschränkt sich nicht nur auf Veranstalten von Demonstrationen, sondern es nehmen Recherchen, Aufklärung, Dokumentation und Verbreitung von Informationen über rechtsextreme und rechtskonservative Strömungen einen wichtigen Platz ein. Außerdem ist es Ziel, jedem eine autonome Identität zu verschaffen, indem das Individuum sich informiert und reflektiert.
Die Anwendung von Gewalt ist ein oft diskutiertes Mittel für die Durchsetzung der Ziele. Es gibt viele PazifistInnen, aber auch Militanz ist bei Teilen der Antifabewegung in manchen Situationen legitim. Das Bild der Boulevard-Presse von autonomen steinewerfenden Gewaltpsychopathen aus der Hölle stimmt nicht mit der Antifabewegung überein. Die Medien pushen Ausschreitungen wie beim G8 gerne, um der Konsumgesellschaft Abneigungen für eine emanzipatorische Bewegung anzuerziehen.
Kriminalisierung der Antifabewegenung
Unausrottbar scheint das Vorurteil über die gleiche Gefährlichkeit von
“rechten und linken Extremisten”. Es weiß zwar jeder, dass die Nazis 6
Millionen Juden ermordet haben, den zweiten Weltkrieg mit über 50 Mil
lionen Toten begonnen und verloren haben, was aber eine Menge Leute
nicht davon abhält, die Linken -im KZ, im Exil und im Widerstand- für mit oder gleich schudlig zu finden. Es weiß heute jeder: Neonazis überfallen und töten beispielsweise Ausländerinnen und Ausländer, bringen Obdach lose um und greifen behinderte, linke oder alternativ aussehende Menschen an. Das hindert viele nicht daran, die politischen Gegner der Neonazis, also die Antifabewegung, für mindestens genauso gefährlich zu halten. Da dafür jede reale Grundlage fehlt und somit der Wahn um sich greift, bemühen sich die Strafverfolgungsbehörden der Bundesrepublik zu schaffen was nicht ist: die Kriminalität der Antifabewegung.
Verfassungsschutzberichte müssen zudem einräumen, dass die Straftaten
von rechts und links schon zahlenmäßig nicht zu vergleichen sind. Die
Straftaten von AntifaschistInnen resultieren darüber hinaus zum übergro ßen Teil daraus, dass sie sich den Nazis in den Weg getsellt haben. Zivilcourage und “Aufstand der Anständigen” sind vorbei. Wer das heute noch ernst nimmt, kommt mit der deutschen Justiz in Konflikt.
Der Staat, dessen Vertreter nicht müde werden zu erklären, sie seien
gegen Faschismus, Rassismus und Antisemitismus, dieser Staat lässt es
sich nicht nehmen, jede noch so gewaltverherrlichende Aktion der Neona
zis zu schützen. Die typische Meldung heißt dann: “Es demonstrierten 100 Neonazis, vom Gericht genehmigt und von 1000 Polizisten geschützt. Von den 1000 Gegendemonstranten wurden 50 in Gewahrsam genommen”.
Eine besondere Verfolgungsmentalität zeichnet die Staatsanwaltschaften
aus. Hier hat sich der alte Korpsgeist der blutigen deutschen Justiztradition gehalten. Der Feind steht links, heißt es dort vom Kaiserreich bis heute. Karrieren werden dabei immer noch von denen gemacht, die am schärfsten gegen Linke vorgehen. Ganz junge AntifaschistInnen werden besonders gern eingeschüchtert und müssen mit härtesten Vorgehen der Justiz rechnen, um schon frühzeitig diesen Menschen das Mitmischen in politischen Aktionen zu vermiesen. Bei Ermittlungen ist auch eine Begehrlichkeit von Computern von Linken festzustellen. Die Staatsanwaltschaften wollen alles von jedem wissen, die ganze Szene ausspionieren und dabei zählt die Verhältnismäßigkeit von Mitteln nicht mehr viel.
geklaut bei: http://thefightersoffreedom.beepworld.de/
Naziouting: Ex -Antifa Lukas „Luke“ Bals
Bitte verbreitet es in euren Gruppen, Treffpunkten etc. Sensibilisiert die Menschen um euch, Luke hatte viele Kontakte in NRW, kennt viele Menschen persönlich, was eine Gefahr für die Personen und die Strukturen darstellt. Passt auf euch auf!
Der Wuppertaler Lukas Bals genannt „Luke“, 23 Jahre alt, ohne festen Wohnsitz, ist (wie bisher nur aus Spekulationen, jetzt aber durch einen Vorfall gesichert) zu den Neonazis übergelaufen.
Überfall auf Genoss_innen am vergangenen Samstag:
Gestern wurden 3 Genoss_innen von Lukas Bals und den bekannten Wuppertaler Nazis Tim Schulze-Oben, Marie Leder und Kevin Koch angegriffen. Bewaffnet mit Messern, Schlagstöcken und einer Gaspistole (mit welcher auch geschossen wurde!) hetzten sie die Genoss_innen in Richtung Wuppertal HBF. Die Polizei rückte an und nahm -wie auch der Polizeipresse zu entnehmen ist- 7 Personen vorübergehend fest. Bals fiel auch dadurch auf, dass er munter mit den Bull_inne
n redete und Infos über die Linken ausplauderte.Als gesichert gilt auch, dass Bals Namen, Adressen und weitere Informationen an die Nazis weitergeleitet hat.
Zur Person Lukas Bals, geb. am 16.1.1989 in Wuppertal:
Seit einigen Jahren bewegte sich Bals in der linken Szene. Zunächst in Remscheid, dann in Wuppertal engagagierte er sich in antifaschistischen Strukturen, zuletzt im Raum Köln. Dieses „Engagement“ bestand darin, besonders aktionistisch in Erscheinung zu treten. Ständig hetzte er andere (jüngere) Menschen auf, sich an seinem Hooliganismus zu beteiligen. Seinem Verständnis nach, bestand linke Politik und eine antideutsche Haltung daraus „Nazis zu boxen!“. Weiter reichte sein politischer Horizont nicht, außer es galt, z.B. Polizist_innen zu „beeindrucken“; dann war er stets in der Lage, seine Weltsicht eloquent zu erkären. Insgesamt war er vielen Leuten suspekt, da seine Unvorsichtigkeit gepaart mit seinem mackrigen Auftreten/Verhalten immer wieder zu Probleme führte. Dennoch beteuerte er immer, autoritäre Denkmuster abzulehnen und allein deshalb gegen Nazis zu kämpfen. Vielleicht war das der Grund, warum auch jetzt viele Genoss_innen seinen Querfronttanz nicht warhaben wollen.
Ausblick:
[…] Ein solch unsolidarisches Verhalten, zu den Nazis, seinen angeblich schlimmsten Feinden, zu wechseln, Infos weiterzugeben und Genoss_innen derart brutal zu überfallen darf nicht unbeantwortet bleiben! Schließt ihn aus den Strukturen aus, endgültig und mit Nachdruck. Wenn ihr Infos zu seiner Person habt, macht sie öffentlich, macht ihn fertig. Aber achtet auf eure Genoss_innen und Strukturen. Schlimm genug, dass Bals nun in der Lage ist, Bull_innen, Staatsschutz, Nazis und co Informationen zukommen zu lassen; dabei müssen wir nicht auch noch helfen!Bitte verbreitet es in euren Gruppen, Treffpunkten etc. Sensibilisiert die Menschen um euch, Luke hatte viele Kontakte in NRW, kennt viele Menschen persönlich, was eine Gefahr für die Personen und die Strukturen darstellt.
weiterführende Infos und Original-Quelle:
https://linksunten.indymedia.org/de/node/57818?utm_source=twitterfeed&utm_medium=twitter
Alternativen schaffen
… das geht nur ohne Staat, Nation und Kapitalismus.
Schau selber:
M31 – Gegen Kapitalismus – Demo in Frankfurt
Die Wettbewerbsfähigkeit Europas soll, nach den Wünschen von EU-Kommision, IWF und EZB auf dem Rücken von Lohnabhängigen und MigrantInnen saniert werden.
Dagegen stellt sich ein international koordinierter Protest linker Gruppen und Basisgewerkschaften, die für den 31. März unter dem Motto „M31 – European Day of Action against Capitalism“ zu einem europaweiten Aktionstag aufrufen.
http://www.youtube.com/watch?v=7H0USxDfxAM
Der Protest richtet sich auch gegen die nationalistische Stimmungsmache gegen die Lohnabhängigen in den südeuropäischen Ländern und die militärische Abschottung der EU-Außengrenzen. Dagegen setzen die Organisatorinnen und Organisatoren die Perspektive einer grenzübergreifenden Selbstorganisation der von der Sparpolitik und kapitalistischen Ausbeutung betroffenen Menschen.
Der Aktionstag soll Auftakt für eine weitergehende, europaweite Kooperation linker Gruppen und Basisgewerkschaften mit massiven Protesten im ganzen Jahr 2012 darstellen. Insofern stellt er eine explizite Aufforderung zur Beteiligung an weitere antiautoritäre Gewerkschaften, Gruppen und Organisationen dar. In ganz Europa werden verschiedene Aktionen stattfinden.
Mehr:
http://march31.net/de/
http://umsganze.org/31-maerz-2012-europaweiter-aktionstag-gegen-den-kapitalismus/
http://www.freitag.de/politik/1208-neustart-fuer-occupy
1.000 Kreuze
Nazis stoppen, fundamentalistische Abtreibungsgegner_innen abservieren!
Samstag, 25.02.2012 // 19:30h (Einlass 18:30h) // Baracke, Scharnhorststr. 100
Kommenden März wollen sowohl Nazis (03.03.) als auch christliche „Lebensschützer“ (10.03.) durch die Straßen Münsters marschieren. Die beiden gruseligen Grüppchen werben – jede auf ihre Art und Weise – für einen gesellschaftlichen Kurs Richtung Rechtsaußen.
Auch deshalb laufen Nazis immer mal wieder gerne bei den „Lebensschützern“ mit – weil man sich in so manchen Punkten durchaus einig ist: Ausgrenzung homosexueller Menschen, die Bekämpfung bisheriger Fortschritte auf dem Gebiet der Gleichberechtigung der Geschlechter oder die wirre Sorge um ein imaginäres „Aussterben“ vermeintlicher „Völker“ sind nur einige der unzeitgemäßen Gemeinsamkeiten.
Uneinig ist man sich darin, wie weit man die Uhr zurückdrehen will: Die einen bis in den Nationalsozialismus; die anderen bis ins Mittelalter.
Rote Karte im Doppelpack!
Ganz klar, dass beides nicht klar geht – sondern unseren entschiedenen Widerspruch verdient! Also, lasst uns feiern und uns warm tanzen – für einen heißen März in Münsters Straßen!
ab 19:30h: Konzert mit Chungin and the Strap-on Faggots (Electropunk/Tallinn, Estland) // The Langoliers (Skatepunk/Bielefeld) // Pragmatic (Hardcore/Beelen)
Neonazi-Demonstration am 3. März 2012 in Münster verhindern
Am 3. März 2012 wollen Neonazis in Münsters Straßen demonstrieren und ihre menschenverachtende Ideologie propagieren. Bereits 2006 verhinderten Blockaden von Anwohnerinnen und Anwohnern sowie antifaschistischen Initiativen einen Versuch von Neonazis durch das Hansaviertel zu ziehen. Nach wenigen Metern hatte es sich ausmarschiert. Die Straße war von vielen hundert Menschen besetzt,
gemeinsam wurde so der Neonazi-Aufmarsch verhindert.
Seit Kurzem versucht sich in Münster eine kleine Gruppe von „Nationalen Sozialisten“ zu etablieren, bislang ohne nennenswerten Erfolg. Auch für den geplanten Aufmarsch im März werden sie wieder auf Unterstützung von außerhalb angewiesen sein. Bei dieser Gelegenheit gilt es an den antifaschistischen Erfolg
von 2006 anzuknüpfen und den Neonazis zu zeigen, dass es auch zukünftig eine verdammt schlechte Idee ist, zu versuchen, Neonazi-Propaganda in Münster zu verbreiten, denn Faschismus ist keine Meinung sondern, ein Verbrechen!
Informations- und Mobilisierungsveranstaltung im Info-Café Bambule:
Mittwoch, 29. Februar 2011 um 19.30 Uhr, alte Pauline, Demtold
Von neonazistischen „Mitläufern“ und „losen Strukturen“
Artikelfeature von hiergeblieben.de als Antwort auf die Einschätzung des Staatsschutz Bielefeld zur Rechten Szene vom 15.12.2011 (
„Nicht nachlassen gegen Rechts“ / Polizeipräsident informiert über Nazi-Szene )
Ostwestfalen-Lippe / Bielefeld:
Am 14. Dezember 2011 erhöhte der Polizeiliche Staatsschutz für Ostwestfalen-Lippe seine bisherige Einschätzung der Anzahl „Rechtsextremer“ im Regierungsbezirk Detmold um 30 auf etwa 230 Personen. Darüber berichtet heute, am 15. Dezember 2011, das Westfalen-Blatt.
Neonazistische „Mitläufer“?
„150 sind Mitläufer, 50 sind aktiv und 30 zählen zu den äußerst aktiven, auch gewaltbereiten Szene“, so Polizeipräsident Erwin Südfeld, der auch die Existenz von „Freien Kameradschaften“ bestritt und allenfalls „lose Strukturen“ erkennen will. Weiterhin sei es schwer, mit den neonazistischen Aktivitäten im Internet Schritt zu halten.
Keine Verbindung in den Landkreis Schaumburg?
Außerdem seien mehr als zehn Beamte des Staatsschutzes an den Ermittlungen beteiligt gewesen, um Querverbindungen der Zwickauer Terrorzelle nach Ostwestfalen-Lippe zu prüfen. Bislang seien laut Südfeld jedoch keine Kontakte aufgetaucht.
Die Realität sieht anders aus
Regionale antifaschistische Initiativen gehen nach ihren Recherchen übereinstimmend von über 300 militanten Neonazis in OWL mit steigender Tendenz aus; in Städten und im ländlichen Raum existiert ein verfestigtes Netzwerk von „Kameradschaften“, welche die Straßenpolitik prägen und über eine politisierte Lebenswelt junge Menschen an den organisierten Neonazismus heranführen. Die sich den „Autonomen Nationalisten“ zurechenden „Kameradschaften“ sind wiederum vernetzt – bis in das nördliche Niedersachsen und in das Ruhrgebiet.
Keinen wirklichen Einblick in die Szene
Wer im Zusammenhang mit diesen Organisationsstrukturen von „Mitläufern“ spricht und bei der per se gewalttätigen neonazistischen Ideologie von einer „auch gewaltbereiten Szene“ schwadroniert, hat keinen wirklichen Einblick in die braune Lebenswelt in OWL oder verharmlost aus politischen Gründen ihren Einfluss und ihre Gefährlichkeit. In Bielefeld trifft erfahrungsgemäß beides zu.
Keine Zeit zu surfen?
Nur als außerordentlich peinlich ist es zu bezeichnen, es sei schwer die überschaubaren regionalen neonazistischen Internet-Seiten im Blick zu behalten.
Schon von gehört? – „Nationale Offensive Schaumburg“
Und: wenn mehr als 10 Beamte nicht in der Lage sind, polizei- und gerichtsbekannte Kontakte des am 13. November 2011 inhaftierten Holger Gerlach (1) aus Lauenau im Landkreis Schaumburg in das ostwestfälische Minden aufzuspüren, ist die Versuchung groß, den reaktionären „Bund der Steuerzahler“ auf die Bielefelder Behörde aufmerksam zu machen. Und in diesem Zusammenhang beispielsweise auch einmal auf den Großeinsatz bei einer kriminalisierenden Observation der „Abteilung links“ bei einer Demonstration für das Bleiberecht von Flüchtlingen in Bielefeld, oder dem „Übersehen“ eines Hitlergrußes auf einer Kundgebung in Detmold … usw.
Verbotene Vereine sind weiterhin tätig
Übrigens, wer es noch nicht weiß: Erkenntnisse über die ungeniert aktiven Nachfolgestrukturen der verbotenen Vereine „Collegium Humanum“ und „Heimattreue Deutsche Jugend“ (HDJ) liegen in Bielefeld auch nicht vor. Aber dies nur am Rande.
Es bleibt bei der alten Weisheit: Der Feind steht links und auf dem rechten Auge sind wir blind. Es ist an der Zeit, der organisierten behördlichen Verharmlosung aus Bielefeld deutlicher als bisher zu widersprechen und eine aufklärende Öffentlichkeitsarbeit über die neonazistischen Strukturen im Regierungsbezirk Detmold voranzutreiben.
(1) Bad Nenndorf ist bunt – Bündnis gegen Rechtsextremismus, 10.12.2011: Fragen an Innenminister Uwe Schünemann und Verfassungsschutzpräsident Hans-Werner Wargel aus aktuellem Anlass
http://www.hiergeblieben.de/pages/textanzeige.php?limit=10&order=datum&richtung=DESC&z=1&id=34138